Leipzig wird am Wochenende zum Schauplatz des Protestes gegen überhöhte Mieten und Verdrängung. Das Protestbündnis „Netzwerk Leipzig - Stadt für alle“ organisiert für Freitagnachmittag eine Demonstration im Stadtzentrum.
- Neugeschäft steigt um 2,5 Prozent auf 5,1 Mrd. Euro
- Zinsüberschuss erhöht sich um rund 10 Prozent auf 256,6 Mio. Euro
- Darlehensbestände um 5 Prozent auf 29,2 Mrd. Euro ausgeweitet
- Geschäftsguthaben überschreiten 1 Mrd. Euro, harte Kernkapitalquote steigt um 0,9 Prozentpunkte auf 23,8 Prozent
Wenn jemand ein befestigtes Wohnhaus errichtet, dann weiß er in der Regel auch, dass er dazu eine Baugenehmigung benötigt und die Zustimmung der Nachbarn einholen muss. Sehr viel großzügiger sehen das Menschen, wenn sie lediglich ein Spielhaus für ihre Kinder oder einen Gartenschuppen errichten.
Wohnungsmarkt: Es wird zu wenig gebaut
Schlechte Nachricht für Wohnungssuchende. Langfristig werden weniger Wohnungen gebaut. Darauf deuten eine Umfrage unter Wohnungsunternehmen und eine Erhebung über Neubaupläne der Projektentwickler hin. Beim Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen (BFW) rechnet man demnächst mit weniger als 250.000 bezugsfertigen Wohnungen im Jahr.
Ob die Hausratversicherung auch dann zahlen muss, wenn ein Versicherungsnehmer nach einem Diebstahl falsche Quittungen einreicht, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem aktuellen Fall entschieden.
In dem Rechtsstreit
Kläger
Prozessbevollmächtigte: Rechtsanw. Bender & Pfitzmann Rechtsanwälte
Kaiserstr. 50, 40479 Düsseldorf,
Geschäftszeichen: 688-16-SN-KI
gegen
Alpha Patentfonds Management GmbH, vertr. d.d. GF Bernd Hermann u.a., Clemensstraße 3, 60487 Frankfurt am Main,
In dem Insolvenzverfahren über das Vermögen des Initiative Mensch & Gesundheit e.V., Am Speicher 102, 01558 Großenhain, Amtsgericht Dresden , VR 12862
vertreten durch den Vorstand Jörg Müller
vertreten durch den Vorstand Frenzis Lange
vertreten durch den Vorstand Petra Müller
In dem Insolvenzverfahren über das Vermögen der Projektschmiede gemeinnützige GmbH, Bautzner Straße 22 HH, 01099 Dresden, Amtsgericht Dresden , HRB 25666
vertreten durch den Geschäftsführer Florin Schmidt
vertreten durch den Geschäftsführer Bernhard Kaluza
Hartz IV ist in Sachsen kein Randproblem: In den vergangenen zehn Jahren haben knapp 1,2 Millionen Menschen im Freistaat Hartz IV-Leistungen bezogen.
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat das Urteil zur Einheitsbewertung bei der Grundsteuer gesprochen. Demnach ist das jetzige System mit Einheitswerten von 1964 (West) beziehungsweise 1935 (Ost) verfassungswidrig und soll spätestens bis zum 31. Dezember 2019 reformiert werden. Bis zu diesem Zeitpunkt dürfen die derzeit geltenden Regeln weiter angewandt werden.